Das Oberlandesgericht München hatte über einen Fall zu entscheiden, bei welchem die Erblasserin in einem Testament ihre Cousine als Erbin eingesetzt hatte, die Cousine dann aber noch vor dem Versterben der Erblasserin selbst verstorben war.

Die Tochter der Cousine beantragte nach dem Versterben der Erblasserin einen Erbschein als Alleinerbin, da sie argumentierte, sie wäre nun als Ersatzerbin nach ihrer verstorbenen Mutter als Alleinerbin nach der Erblasserin berufen.

Die übrigen Verwandten wollten aber einen Erbschein auf Grundlage der gesetzlichen Erbfolge erreichen, da es formal keine Alleinerbin mehr gab, da diese bereits verstorben war.

Das Oberlandesgericht München gab schließlich der Tochter, der in dem Testament als Alleinerbin, aber bereits verstorbenen Cousine, recht.

In der Begründung führt das Gericht aus, dass im Wege einer individuellen Testamentsauslegung überwiegende Vermutungen für die Berufung eines Ersatzerben sprechen, wenn der ursprünglich Bedachte, jedoch weggefallene Erbe als Repräsentant seines Stammes bedacht werden sollte und nicht in erster Linie aufgrund persönlicher Verbundenheit zum Erblasser.

Gegen die Annahme der Stammesrepräsentation spricht nicht von vorneherein, dass der Erblasser nur einen von mehreren Stämmen zum Erben ernannt hat.

Für die Annahme einer Ersatzerbfolge kann bereits ausreichen, dass die anderen vorhandenen Stämme außerhalb der Erbeinsetzung wirtschaftlich ebenfalls in gleicher Höhe bedacht wurden (z.B. über ein Vermächtnis) und Gründe für die gewählte Gestaltung erkennbar waren.

Dies erkannte das Gericht in vorliegendem Fall (OLG München, Beschluss vom 26.4.2017 – 31 Wx 378/16).